++ Pressemitteilung ++

Jens Kestner, niedersächsischer Bundestagsabgeordneter und Maik Schmitz, Mitglied des Kreistages Northeim, zum Sterben vieler landwirtschaftlicher Betriebe in Niedersachsen

SCHWEINEREI!

Jens Kestner: „Was seit Generationen Niedersachsen stark gemacht hat, wird nun mit dem Segen von Landes- und Bundesregierung eliminiert!“

Maik Schmitz: „Die vielen grünen Kreuze auf den Äckern bekommen immer mehr Friedhofscharakter!“

2010 gab es in Niedersachsen noch zirka 3.400 landwirtschaftliche Betriebe mit Tierhaltung, speziell Schweinemastbetriebe. Acht Jahre später hat sich diese Zahl knapp halbiert, so dass nun nur noch etwa 1.700 vorwiegend familiengeführte Landwirtschaftsbetriebe von der Tierhaltung leben können. Wie ein Landwirt aus dem niedersächsischen Hardegsen, der noch vor 15 Jahren 700 Schweine beherbergte und nun seine letzten sechs Schweine vom Schlachter abholen ließ, verzweifeln immer mehr Landwirtschaftsbetriebe an den unzähligen Auflagen aus Brüssel.
Landwirt Hillebrecht aus Hardegsen sagt, dass es immer neue Gesetze und Verordnungen auf Bundes- aber auch auf EU-Ebene gäbe, die es ihm unmöglich machen, seinen seit Generationen geführten Betrieb aufrecht zu erhalten. Das Sterben der Landwirtschaftsbetriebe geht immer weiter und die Bundesregierung sieht nicht nur zu, sondern biedert sich immer mehr grünen Unsinns-Regularien an, denen bald auch der letzte Familienbetrieb zum Opfer fallen wird.

Jens Kestner: „Niedersachsen lebt von der Landwirtschaft, wie man in Niedersachsen auch von der Automobilindustrie lebt. Letztere richtet die EU gerade durch Umweltverordnungen hin, die nichts für ein besseres Klima, aber viel für Massenarbeitslosigkeit anrichten werden. Dass auch die gerade familiengeführten Landwirtschaftsbetriebe durch immer mehr und immer unsinnigere EU-Verordnungen zum Aussterben verurteilt wird, ist unerträglich und unverantwortlich!
Was seit vielen Generationen Niedersachsen wirtschaftlich stark und unabhängig machte, wird nun mit dem Segen der Bundesregierung Stück für Stück eliminiert. Ich fordere von der Landesregierung einen runden Tisch, an dem auch schnellstens Vertreter der kleinen Landwirtschaftsbetriebe sitzen müssen und an dem Lösungen für deren langfristiges Überleben erarbeitet werden!“ fordert Kestner.

Maik Schmitz: „Die Untätigkeit der Landesregierung drängt Tag für Tag landwirtschaftliche Betriebe in Niedersachsen in den Ruin. Dass die vielen grünen Kreuze auch in der Region Northeim ein Symbol mit Friedhofscharakter haben, macht doch sehr deutlich, wie dramatisch die Lage ist. Es kann und darf nicht sein, dass irgendwelche Bürokraten in Brüssel dafür verantwortlich sind, wenn ein Familienbetrieb nach dem anderen untergeht, weil man in Niedersachsen offenbar nicht den Schneid hat, sich mit aller Kraft gegen Blödsinn auch Brüssel zu wehren. Jetzt und nicht irgendwann gilt es, die niedersächsischen Landwirte zu schützen, die offenbar keine Lobby mehr in Hannover, geschweige denn in Berlin und schon gar nicht in Brüssel haben!“ fordert Schmitz.

#Kestner #Schmitz #AfD #Niedersachsen
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12.11.19

+++ Glückwunsch nach Thüringen +++

Herzlichen Glückwunsch nach Thüringen zu 23,6 %, wir sind stolz auf euch 💙🇩🇪!
Die AfD-Thüringen konnte ihr Wahlergebnis mehr als verdoppeln!

#Thüringen #Landtagswahl #AfD
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27.10.19

++ Claudia Roth: Die grüne Bundestags-Vizepräsidentin ist eine Schande! ++

Sie umarmt und herzt nicht nur einen Israel-Hasser, nein, sie fordert auch noch die Rückkehr aller IS-Kämpfer nach Deutschland!

Ist Sonne-Mond-und-Sterne Claudia Roth noch zu retten? Sie verrät den Kampf gegen Antisemitismus bei der Sitzung der „Interparlamentarischen Union“. Dort war ihr alter Bekannter, der unbelehrbare, iranische Judenhasser Ali Laridschani zugegen. Zum großen Befremden vieler lief die Bundestagsvizepräsidentin freudig strahlend mit ausgestreckten Armen auf ihn zu. So begegnen sich Freunde!

Laridschani unterstützt die offensive Holocaust-Leugnung, bezeichnet Israel als "dunklen Fleck", der von der Landkarte getilgt werden müsse und betont stets aufs Neue, dass die Juden die größten Feinde der Muslime seien. Beim Besuch der „Interparlamentarischen Union“ ging es den Gästen unter anderem auch um die Finanzierung von Hamas und Hisbollah. Das sind nichts anderes als Terrororganisationen.

Im Bundestag heuchelt Roth regelmäßig Solidarität mit Israel, nur um sich kurz darauf echten Antisemiten anzudienen. Zu allem Übel fordert sie jetzt auch noch, die IS-Kämpfer nach Deutschland zurückzuholen. Jene hassen nicht nur Christen, sondern ganz besonders auch Juden. Mit dieser Fehlbesetzung einer Bundestagsvizepräsidentin muss man sich nicht wundern, wenn es hier noch viel schlimmer wird. Der Bundestag reicht dem Antisemitismus die Hand. So etwas gibt es auch nur im linken Deutschland.

www.bild.de/politik/inland/politik-inland/claudia-roth-bundestags-vizepraesidentin-herzt-israel-h...

www.welt.de/politik/deutschland/article202192426/Claudia-Roth-Europa-muss-diesen-asylrechtswidrig... ... mehr lesen ...weniger lesen ...

21.10.19

Danke an alle Einsatzkräfte für ihr schnelles Eingreifen beim Brand der Helios Albert-Schweitzer-Klinik in Northeim.

AfD KV Northeim & Jens Kestner, MdB

#Northeim #Niedersachsen #AfD
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16.10.19

+++Antisemitischen Terror und extremistische Gewalt hart bekämpfen und bestrafen!+++

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag verurteilen den antisemitischen Terroranschlag in Halle und weisen Versuche zurück, das Verbrechen tagespolitisch zu instrumentalisieren.

Der Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland erklärt:

„Wir sind erschüttert über dieses monströse Verbrechen. Wir trauern mit den Angehörigen um die Ermordeten und wünschen den Verletzten rasche und vollständige Genesung. Unsere Anteilnahme und uneingeschränkte Solidarität gilt insbesondere der jüdischen Gemeinde in Halle und der jüdischen Gemeinschaft in ganz Deutschland.

Antisemitischer Terror und extremistische Gewalt müssen konsequent bekämpft und hart bestraft werden, egal aus welcher Richtung und Gesinnung sie kommen. Das ist die Aufgabe der Politik, in der wir uns mit allen demokratischen Kräften vereint sehen. Versuche, den Terroranschlag und das von ihm verursachte Leid tagespolitisch zu instrumentalisieren, sind infam und werden dem Ernst der Lage nicht gerecht.“

Die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sagt hierzu:

„Der Terroranschlag ist ein Angriff auf die Grundfesten unseres demokratischen Gemeinwesens. Die AfD-Bundestagsfraktion verurteilt diese verbrecherische Tat und steht ohne Wenn und Aber an der Seite unserer jüdischen Mitbürger. Rechtsstaat und Polizei müssen gestärkt werden, um rechtsextremen, linksextremen und islamistischen Antisemitismus und politische Gewalt zu bekämpfen. Dafür stehen wir, und das sollte für alle Demokraten eine Selbstverständlichkeit sein.

Wir weisen die Instrumentalisierungsversuche des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann, des SPD-Vorsitzkandidaten Karl Lauterbach und anderer Politiker, die der AfD eine ‚Mitschuld‘ an dem Terrorakt von Halle unterstellen wollen, entschieden und aufs Schärfste zurück. Wer dieses entsetzliche Verbrechen missbraucht, um die politische Konkurrenz mit haltlosen Diffamierungen zu verleumden, der spaltet die Gesellschaft und schwächt das demokratische Fundament, auf dem wir stehen.“

Der innenpolitische Sprecher der Fraktion Gottfried Curio teilt mit:

„Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer, die durch die unfassbaren Morde in Trauer und Verzweiflung gestürzt wurden. Es gilt auch den vom Anschlag betroffenen Menschen der jüdischen Gemeinde, die Schock und Ängste davontragen und ihr gutes Lebensgefühl in ihrer Heimatstadt Halle erst allmählich werden wiederfinden können.

Wir alle, Bürger und alle Parteien, wollen helfen, ihr Vertrauen wieder aufzubauen, dass Deutschland frei von antisemitischen Gewalttaten bleibt. Wir sagen jedwedem politischen Extremismus und jedem Mittel der Gewalt den Kampf an.“ ... mehr lesen ...weniger lesen ...

10.10.19

Gedanken zur Clan-Kriminalität von unserem Abgeordneten Jens Kestner

#northeim #AfD #Clans #mafia #KriminalitätJens Kestner, MdB
Gedanken zur Clankriminalität

Plötzlich aktuell: Clan-Kriminalität

Politik der Altparteien hat Problem verschlafen
Jens Kestner, AfD: „Jetzt steht die Polizei vor fast unlösbaren Aufgaben“

„Die eigentliche Problematik um die jüngst in Medien und Politik hochgespielte Clan-Kriminalität hat am trefflichsten Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, in seiner politischen Lagebeurteilung auf den Punkt gebracht. „Es hat 30 Jahre gedauert, bis die Polizei anfangen durfte, gegen kriminelle Clans vorzugehen, viel zu lange…Es hieß oft: das gehört zur Vielfalt und Buntheit, das wollen wir so.“ So klagte er unlängst im Interview (mit Tichys Einblick online) über die verantwortungslose Wegschau-Politik des Bundes und der Länder. Die kriminellen Großfamilien treten vor allem in Ballungszentren auf, wobei Berlin die Position als Spitzenreiter im negativen Sinne einnimmt (siehe Kasten). Als weitere Schwerpunkte gelten die Bundesländer Bremen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen.

Zur illegalen Masseneinwanderung kommt die Clan-Kriminalität

Damit erweitert sich der lange Katalog des Versagens unserer Altparteien auf den sicherheitsrelevanten Gebieten wie ‚illegale Massenzuwanderung, Asylmissbrauch und falsche Anreize deutscher Regierungen bei der Einwanderung von Menschen aus allen Teilen der Welt, sowie massive Abschiebeblockaden von Ausreisepflichtigen’ um ein weiteres, äußerst unerfreuliches Kapitel, eben der so genannten Clan-Kriminalität. Deren Täterkreise stammen ursprünglich aus dem anatolischen und arabischen Raum. Die kriminellen Tätigkeitsfelder dieser Großfamilien bestehen hauptsächlich aus Drogenhandel, Prostitution, Schutzgelderpressung, Raubüberfälle sowie Einbrüche und Diebstähle. Auch schwere Körperverletzungen und Tötungsdelikte gehören zur Palette der Delikte.

Sinnbild für Politik-Versagen: Sozialhilfeempfänger im Sportwagen

Neben der Dunkelkriminalität, die öffentlich kaum registriert wird, fallen Clan-Mitglieder auch durch aggressives Verhalten in Stadt und Land auf: Da kommt es zu lärmenden Protzfahrten mit „dicken“ Autos durch Innenstädte. Der Sozialhilfeempfänger im teuren Sportwagen steht hierbei sinnbildhaft für die Ohnmacht von Polizei und Behörden. Auch kommt es bisweilen zu Straßenblockaden oder bei Hochzeitsfahrten zu Verkehrsbehinderungen auf der Autobahn. Polizeibeamte müssen bei Anti-Clan-Einsätzen in erheblicher Überzahl auftreten, um gegen Respektlosigkeiten, Anpöbelungen und Körpergewalt einigermaßen gegenhalten zu können. Sind sie in der Unterzahl, werden geplante Zugriffe auch schon einmal abgebrochen. Um manche Clan-Milieus machen Sicherheitskräfte lieber einen großen Bogen.
Doch die Schuld für diese besorgniserregende Entwicklung liegt nicht bei der Polizei, deren Gesamtzahl in den letzten Jahren nach unten ging und somit zur personellen Unterbesetzung führte. Es ist die Politik der etablierten ‚Eliten’ unseres Parteienkartells, die hier eine seit Jahrzehnten absehbare Entwicklung bis zur praktischen Unbeherrschbarkeit einfach laufen ließ.

Skandal: Amtsträger geben geheime Daten an Mafiosi und Clans

Ein weiterer und besonders heikler Punkt in der langen Liste von Versäumnissen einer präventiven Politik zur Verhinderung von sicherheitsbedrohenden Missständen ist die in Teilen gelungene Unterwanderung von Polizei und Verwaltung in Deutschland. Auf die Frage, ob es stimmt, dass Behördenmitarbeiter als Zuträger für Clans arbeiten, antwortete Oliver Huth, Spezialist im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität (OK) beim Landeskriminalamt von Nordrhein-Westfahlen: „Wir wissen, dass die Organisierte Kriminalität (OK) zunehmend Einfluss auf die öffentliche Verwaltung ausübt. Entweder fließen Schmiergelder oder es erfolgen andere Vergünstigungen. Das gilt für Clans, aber auch für die Aktivitäten der italienischen Mafia hierzulande. Siehe etwa der im Dezember 2018 enttarnte Drogenkomplex um Zweige der kalabresischen N’drangheta in Duisburg und Wesseling, in dem Polizisten und andere Amtsträger auf Wunsch geheime Daten an die Mafiosi herausgaben. Bei den Clans ist es ähnlich, da gibt es Personen aus den Ämtern, die interne Informationen durchstechen….“

Gegenreaktionen: Nach dem das Kind in den Brunnen gefallen ist….

Immerhin, jetzt, wo das Kind sprichwörtlich in den Brunnen gefallen ist, sich die Clan-Kriminalität verfestigt und in Deutschland eingenistet hat, regt sich auch seitens der Politik einiger Altparteien zaghafte Gegenreaktion. In Nordrhein-Westfalen (NRW) wurde im Mai 2019 das bundesweit erste (!) Lagebild zur Clan-Kriminalität vorgestellt. Und dieses Bild ist erschreckend.

Dazu einige Zahlen:

• Es gibt in NRW Anfang 2019 rund 100 verschiedene kriminelle Clans.
• Zwischen 2016 und 2018 registrierte die Polizei in NRW mehr als 14.225 Straftaten mit rund 6449 tatverdächtigen Clanmitgliedern.
• Von diesen Tatverdächtigen sind 360 Intensivtäter für ein Drittel aller Straftaten verantwortlich.
• Jeder fünfte Verdächtigte war weiblich.
• Unter den 14.225 Straftaten waren u.a. 26 Tötungsdelikte oder versuchte Tötungsdelikte,
• 5.600 Gewaltdelikte,
• 2.600 Betrugsfälle,
• 2.600 Eigentumsdelikte und
• 1000 Drogendelikte.

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Hauptstadt des Verbrechens:
Kriminelle Aktivitäten durch Clan-Angehörige in Berlin

• 2003: Die Erschießung des SEK-Beamten Roland Krüger durch ein Clan-Mitglied. Krüger und sein Team sollten nach einer Messerstecherei in einer Diskothek einen Clan-Angehörigen festnehmen, dieser eröffnete jedoch das Feuer und verletzte Krüger tödlich.
• 2010: Ein Überfall auf ein Pokerturnier im Hyatt-Hotel.
• 2014: Ein Raubüberfall auf die Schmuckabteilung des Kaufhauses des Westens.
• 2017: Der Diebstahl einer Goldmünze im Wert von rund 3,75 Millionen Euro aus dem Bode-Museum.
• 2018: Beschlagnahme der Polizei von 77 Immobilien im Wert von zehn Millionen Euro, die dem Berliner Remmo-Clan zugerechnet werden.
• 2018: Der Überfall auf einen Geldtransporter in Berlin-Mitte, der mit Clan-Kriminalität in Verbindung gebracht wird. Herbei nahmen die Täter eine verfolgenden Streifenwagen mit einem automatischen Sturmgewehr vom Typ Kalaschnikow unter Beschuss und zwangen ihn zum Abbrechen der Verfolgungsjagd.
• 2019: Der Diebstahl eines Kunstwerkes aus Gold aus der Grundschule am Fuchsberg.
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Jens Kestner, AfD-MdB, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages.

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09.10.19