++ Zulassung von Jens Kestner als Landratskandidat in Northeim: „Grüne Demokratieverweigerer sind gescheitert“ ++

In Northeim wurde Jens Kestner, ehemaliger Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen und 1. stellvertretender Kreisvorsitzender des Kreisverbandes Northeim, mit 6 zu 1 Stimmen als Landratskandidat zugelassen. Die Grünen hatten zuvor eine Überprüfung seiner Verfassungstreue verlangt. Der Wahlausschuss fand jedoch keine belastbaren Gründe für einen Ausschluss.

Dazu Ansgar Schledde, Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen:

„Die Grünen wollten Jens Kestner mit allen Mitteln aus dem Rennen nehmen. Solche Demokratieverweigerer haben sich nicht durchsetzen können. Das ist ein Sieg für die freie Wahl und ein klarer Fingerzeig: Die Bürger entscheiden, nicht parteipolitische Ränkespiele von ganz links außen. Wer die Zulassung von Kandidaten der AfD nach Gutdünken steuern will, muss seinen demokratischen Kompass überprüfen.“ ... mehr sehenweniger sehen

JETZT ENTSCHEIDET DAS VOLK

Heute hat der Kreiswahlausschuss des Landkreises Northeim entschieden:

Jens Kestner ist mit einem klaren Votum von 6:1 als Landratskandidat zugelassen.

Im Vorfeld und auch während der Sitzung wurden von Seiten der Grünen Vorwürfe gegen Jens Kestner erhoben, die nach Auffassung des Kreisverbandes für die rechtliche Entscheidung über die Wahlzulassung ohne Bedeutung waren.

Die Mitglieder des Wahlausschusses haben das rechtsstaatliche Verfahren angewendet und ihre Entscheidung getroffen.

Für uns war dieses Ergebnis keine Überraschung. Wir kennen Jens Kestner seit vielen Jahren als integren Menschen, der Verantwortung übernommen hat – als Soldat, als Bundestagsabgeordneter, als Unternehmer und als Kommunalpolitiker. Die Behauptungen, er stehe nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, weisen wir entschieden zurück.

Der Versuch, politische Mitbewerber mit unbegründeten Vorwürfen aus dem demokratischen Wettbewerb zu drängen, darf in einem Rechtsstaat keinen Erfolg haben.
Heute hat der Wahlausschuss eine klare Entscheidung getroffen.

Jetzt entscheiden nicht politische Kampagnen, sondern die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Northeim.

Der Wahlkampf kann beginnen…. Wir werden sie politisch jagen! ... mehr sehenweniger sehen

Es reicht! Jetzt mitmachen statt nur zuschauen.

Du hast genug von den Altparteien?
Genug von Bevormundung, ideologischer Politik und Entscheidungen gegen die Interessen unseres Landes?

Du hast den Eindruck, dass demokratische Grundsätze immer weiter ausgehöhlt werden – zuletzt aus unserer Sicht auch durch die Nichtzulassung unserer Kandidaten bei HVB-Wahlen in Niedersachsen?

Dann ist jetzt der Zeitpunkt, selbst aktiv zu werden.

Veränderung kommt nicht von allein. Sie braucht Menschen, die den Mut haben, Verantwortung zu übernehmen.

Werde Mitglied der AfD. Unterstütze uns. Gestalte Politik mit.

📞 Tel.: +49 152 08428711
📧 E-Mail: info@afd-northeim.de

Deutschland braucht Menschen, die nicht länger schweigen. Wir freuen uns auf dich! ... mehr sehenweniger sehen

Pressemitteilung

„Politische Willkür“ in Nörten-Hardenberg!

AfD erhebt schwere Vorwürfe nach Nichtzulassung ihrer Bürgermeisterkandidatin

Demokratiepolitischer Skandal in Nörten-Hardenberg: Wahlausschuss verweigert AfD-Bürgermeisterkandidatin Reinhild Goes die Zulassung!

Aus Sicht des AfD-Kreisverbandes Northeim ist die gestrige Entscheidung ein demokratiepolitischer Skandal. Obwohl die Gemeindewahlleitung und deren Vorsitzende, A. Bottek, ausdrücklich die Zulassung unserer Bürgermeisterkandidatin Reinhild Goes empfohlen hatte, wurde sie nicht zur Wahl zugelassen.

Nach Auffassung des AfD-Kreisverbandes Northeim konnte eine lautstarke linke Aktivistin von den Zuschauerplätzen über längere Zeit erheblichen Druck auf die Mitglieder des Wahlausschusses ausüben, ebenso zwei Vertrauenspersonen, und das Geschehen im Sitzungssaal maßgeblich beeinflussen.

Ein solches Vorgehen ist aus unserer Sicht mit einem rechtsstaatlichen und unbeeinflussten Verfahren nicht vereinbar. Besonders schwer wiegt dabei, dass sich die Mitglieder des Wahlausschusses – allen voran drei Herren mit sozialdemokratischem Hintergrund – gegen die Kandidatin ausgesprochen haben. Ein solcher Ausschuss hat die verfassungsmäßige Pflicht, absolut politisch neutral zu agieren. Seine Prüfung darf sich ausschließlich auf formale Kriterien wie Fristen, Formblätter und die allgemeine Wählbarkeit beziehen. All diese gesetzlichen Voraussetzungen lagen bei Frau Goes vollumfänglich vor.

Die insgesamt sechs Männer des Ausschusses haben sich mit ihrer Entscheidung nicht nur zutiefst undemokratisch verhalten, sondern sich aus unserer Sicht auch rechtlich weit aus dem Fenster gelehnt. Wer politische Mitbewerber von der Wahl ausschließt, statt die Bürger an der Wahlurne entscheiden zu lassen, erschüttert das Vertrauen in faire und freie Wahlen im Kern.

Für uns gilt: In einer Demokratie müssen Recht und Gesetz gelten – nicht politischer Druck oder parteipolitische Einflussnahme. Die Entscheidung darüber, wer Bürgermeister wird, gehört allein in die Hände der Bürger. ... mehr sehenweniger sehen

Ausgerechnet der SPD-Bürgermeisterkandidat in Uslar muss seine Wahlplakate wieder abhängen, weil sie nicht den geltenden Vorgaben entsprechen.
Wer schon an der zulässigen Plakatgröße scheitert, liefert unfreiwillig eine erste Arbeitsprobe seiner Verwaltungskompetenz.
Ein vielversprechender Start sieht anders aus. ... mehr sehenweniger sehen