AfD Kreisverband Northeim · Aktuelles
Demokratie lässt sich nicht aufhalten
Demokratie lässt sich nicht aufhalten!
Unsere Bürgermeisterkandidatin Reinhild Goes ist nun offiziell zur Bürgermeisterwahl im Flecken Nörten-Hardenberg zugelassen.
Nachdem sie zunächst nicht zugelassen worden war, stellte die Kommunalaufsicht des Landkreises fest, dass keine tatsächlichen Anhaltspunkte gegen ihre Verfassungstreue vorliegen. Die erneute Entscheidung fiel nun zugunsten der Zulassung aus.
Aus unserer Sicht wäre dieses aufwendige Verfahren nicht notwendig gewesen, wenn der Wahlausschuss die rechtlichen Maßstäbe bereits beim ersten Mal konsequent angewendet hätte.
Die heutige Sitzung zeigte erneut, wie aufgeheizt das politische Klima ist: Der Sitzungssaal war bis auf den letzten Platz gefüllt, die Polizei war vor Ort und es kam zu aggressiven Zwischenrufen der ANTIFA aus dem Zuschauerbereich.
Doch eines steht fest:
Die Demokratie lebt vom Wettbewerb der politischen Ideen. Weder politischer Druck noch lautstarke Störversuche werden uns davon abhalten, den Bürgern im Landkreis Northeim ein politisches Angebot zu machen.
Jetzt werden wir die politische Jagd auf die Altparteien eröffnen.
Unsere Bürgermeisterkandidatin Reinhild Goes ist nun offiziell zur Bürgermeisterwahl im Flecken Nörten-Hardenberg zugelassen.
Nachdem sie zunächst nicht zugelassen worden war, stellte die Kommunalaufsicht des Landkreises fest, dass keine tatsächlichen Anhaltspunkte gegen ihre Verfassungstreue vorliegen. Die erneute Entscheidung fiel nun zugunsten der Zulassung aus.
Aus unserer Sicht wäre dieses aufwendige Verfahren nicht notwendig gewesen, wenn der Wahlausschuss die rechtlichen Maßstäbe bereits beim ersten Mal konsequent angewendet hätte.
Die heutige Sitzung zeigte erneut, wie aufgeheizt das politische Klima ist: Der Sitzungssaal war bis auf den letzten Platz gefüllt, die Polizei war vor Ort und es kam zu aggressiven Zwischenrufen der ANTIFA aus dem Zuschauerbereich.
Doch eines steht fest:
Die Demokratie lebt vom Wettbewerb der politischen Ideen. Weder politischer Druck noch lautstarke Störversuche werden uns davon abhalten, den Bürgern im Landkreis Northeim ein politisches Angebot zu machen.
Jetzt werden wir die politische Jagd auf die Altparteien eröffnen.