AfD Kreisverband Northeim · Aktuelles
Justiz als Werkzeug im politischen Kulturkampf Gegen unsere Landtagsabgeordnete Vanes …
Justiz als Werkzeug im politischen Kulturkampf
Gegen unsere Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt wird tatsächlich wegen Volksverhetzung ermittelt – weil sie sich im Landtag für den Schutz von Kindern vor pädophilen Lobbygruppen ausgesprochen hat.
Kritik an LGBTQ-Propaganda darf nicht kriminalisiert werden!
Sie fällt unter die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit und ist Ausdruck einer legitimen politischen Debatte.
➡️ Ein weiterer Versuch, politische Gegner durch die Justiz mundtot zu machen?
Gegen unsere Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt wird tatsächlich wegen Volksverhetzung ermittelt – weil sie sich im Landtag für den Schutz von Kindern vor pädophilen Lobbygruppen ausgesprochen hat.
Kritik an LGBTQ-Propaganda darf nicht kriminalisiert werden!
Sie fällt unter die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit und ist Ausdruck einer legitimen politischen Debatte.
➡️ Ein weiterer Versuch, politische Gegner durch die Justiz mundtot zu machen?