AfD Kreisverband Northeim · Aktuelles
?Politische Willkür“ in Nörten-Hardenberg
„Politische Willkür“ in Nörten-Hardenberg!
AfD erhebt schwere Vorwürfe nach Nichtzulassung ihrer Bürgermeisterkandidatin
Aus Sicht des AfD-Kreisverbandes Northeim ist die heutige Entscheidung ein demokratiepolitischer Skandal.
Obwohl die Gemeindewahlleitung die Zulassung unserer Bürgermeisterkandidatin Reinhild Goes empfohlen hatte, wurde sie nicht zur Wahl zugelassen.
Nach Auffassung des AfD-Kreisverbandes Northeim konnten lautstarke linke Aktivisten von den Zuschauerplätzen über längere Zeit erheblichen Druck auf die Mitglieder des Wahlausschusses ausüben und das Geschehen im Sitzungssaal maßgeblich beeinflussen.
Ein solches Vorgehen ist aus unserer Sicht mit einem rechtsstaatlichen und unbeeinflussten Verfahren nicht vereinbar.
Aus Sicht des AfD-Kreisverbandes Northeim haben die Mitglieder des Wahlausschusses mit ihrer heutigen Entscheidung unserer Demokratie schweren Schaden zugefügt. Wer politische Mitbewerber von der Wahl ausschließt, statt die Bürger an der Wahlurne entscheiden zu lassen, erschüttert aus unserer Sicht das Vertrauen in faire und freie Wahlen.
Für uns gilt: In einer Demokratie müssen Recht und Gesetz gelten – nicht politischer Druck.
Die Entscheidung darüber, wer Bürgermeister wird, gehört allein in die Hände der Bürger.
Bild: Reinhild Goes Bürgermeisterkandidatin
AfD erhebt schwere Vorwürfe nach Nichtzulassung ihrer Bürgermeisterkandidatin
Aus Sicht des AfD-Kreisverbandes Northeim ist die heutige Entscheidung ein demokratiepolitischer Skandal.
Obwohl die Gemeindewahlleitung die Zulassung unserer Bürgermeisterkandidatin Reinhild Goes empfohlen hatte, wurde sie nicht zur Wahl zugelassen.
Nach Auffassung des AfD-Kreisverbandes Northeim konnten lautstarke linke Aktivisten von den Zuschauerplätzen über längere Zeit erheblichen Druck auf die Mitglieder des Wahlausschusses ausüben und das Geschehen im Sitzungssaal maßgeblich beeinflussen.
Ein solches Vorgehen ist aus unserer Sicht mit einem rechtsstaatlichen und unbeeinflussten Verfahren nicht vereinbar.
Aus Sicht des AfD-Kreisverbandes Northeim haben die Mitglieder des Wahlausschusses mit ihrer heutigen Entscheidung unserer Demokratie schweren Schaden zugefügt. Wer politische Mitbewerber von der Wahl ausschließt, statt die Bürger an der Wahlurne entscheiden zu lassen, erschüttert aus unserer Sicht das Vertrauen in faire und freie Wahlen.
Für uns gilt: In einer Demokratie müssen Recht und Gesetz gelten – nicht politischer Druck.
Die Entscheidung darüber, wer Bürgermeister wird, gehört allein in die Hände der Bürger.
Bild: Reinhild Goes Bürgermeisterkandidatin