AfD Kreisverband Northeim · Aktuelles
Pressemitteilung „Politische Willkür“ in Nörten-Hardenberg
Pressemitteilung
„Politische Willkür“ in Nörten-Hardenberg!
AfD erhebt schwere Vorwürfe nach Nichtzulassung ihrer Bürgermeisterkandidatin
Demokratiepolitischer Skandal in Nörten-Hardenberg: Wahlausschuss verweigert AfD-Bürgermeisterkandidatin Reinhild Goes die Zulassung!
Aus Sicht des AfD-Kreisverbandes Northeim ist die gestrige Entscheidung ein demokratiepolitischer Skandal. Obwohl die Gemeindewahlleitung und deren Vorsitzende, A. Bottek, ausdrücklich die Zulassung unserer Bürgermeisterkandidatin Reinhild Goes empfohlen hatte, wurde sie nicht zur Wahl zugelassen.
Nach Auffassung des AfD-Kreisverbandes Northeim konnte eine lautstarke linke Aktivistin von den Zuschauerplätzen über längere Zeit erheblichen Druck auf die Mitglieder des Wahlausschusses ausüben, ebenso zwei Vertrauenspersonen, und das Geschehen im Sitzungssaal maßgeblich beeinflussen.
Ein solches Vorgehen ist aus unserer Sicht mit einem rechtsstaatlichen und unbeeinflussten Verfahren nicht vereinbar. Besonders schwer wiegt dabei, dass sich die Mitglieder des Wahlausschusses – allen voran drei Herren mit sozialdemokratischem Hintergrund – gegen die Kandidatin ausgesprochen haben. Ein solcher Ausschuss hat die verfassungsmäßige Pflicht, absolut politisch neutral zu agieren. Seine Prüfung darf sich ausschließlich auf formale Kriterien wie Fristen, Formblätter und die allgemeine Wählbarkeit beziehen. All diese gesetzlichen Voraussetzungen lagen bei Frau Goes vollumfänglich vor.
Die insgesamt sechs Männer des Ausschusses haben sich mit ihrer Entscheidung nicht nur zutiefst undemokratisch verhalten, sondern sich aus unserer Sicht auch rechtlich weit aus dem Fenster gelehnt. Wer politische Mitbewerber von der Wahl ausschließt, statt die Bürger an der Wahlurne entscheiden zu lassen, erschüttert das Vertrauen in faire und freie Wahlen im Kern.
Für uns gilt: In einer Demokratie müssen Recht und Gesetz gelten – nicht politischer Druck oder parteipolitische Einflussnahme. Die Entscheidung darüber, wer Bürgermeister wird, gehört allein in die Hände der Bürger.
„Politische Willkür“ in Nörten-Hardenberg!
AfD erhebt schwere Vorwürfe nach Nichtzulassung ihrer Bürgermeisterkandidatin
Demokratiepolitischer Skandal in Nörten-Hardenberg: Wahlausschuss verweigert AfD-Bürgermeisterkandidatin Reinhild Goes die Zulassung!
Aus Sicht des AfD-Kreisverbandes Northeim ist die gestrige Entscheidung ein demokratiepolitischer Skandal. Obwohl die Gemeindewahlleitung und deren Vorsitzende, A. Bottek, ausdrücklich die Zulassung unserer Bürgermeisterkandidatin Reinhild Goes empfohlen hatte, wurde sie nicht zur Wahl zugelassen.
Nach Auffassung des AfD-Kreisverbandes Northeim konnte eine lautstarke linke Aktivistin von den Zuschauerplätzen über längere Zeit erheblichen Druck auf die Mitglieder des Wahlausschusses ausüben, ebenso zwei Vertrauenspersonen, und das Geschehen im Sitzungssaal maßgeblich beeinflussen.
Ein solches Vorgehen ist aus unserer Sicht mit einem rechtsstaatlichen und unbeeinflussten Verfahren nicht vereinbar. Besonders schwer wiegt dabei, dass sich die Mitglieder des Wahlausschusses – allen voran drei Herren mit sozialdemokratischem Hintergrund – gegen die Kandidatin ausgesprochen haben. Ein solcher Ausschuss hat die verfassungsmäßige Pflicht, absolut politisch neutral zu agieren. Seine Prüfung darf sich ausschließlich auf formale Kriterien wie Fristen, Formblätter und die allgemeine Wählbarkeit beziehen. All diese gesetzlichen Voraussetzungen lagen bei Frau Goes vollumfänglich vor.
Die insgesamt sechs Männer des Ausschusses haben sich mit ihrer Entscheidung nicht nur zutiefst undemokratisch verhalten, sondern sich aus unserer Sicht auch rechtlich weit aus dem Fenster gelehnt. Wer politische Mitbewerber von der Wahl ausschließt, statt die Bürger an der Wahlurne entscheiden zu lassen, erschüttert das Vertrauen in faire und freie Wahlen im Kern.
Für uns gilt: In einer Demokratie müssen Recht und Gesetz gelten – nicht politischer Druck oder parteipolitische Einflussnahme. Die Entscheidung darüber, wer Bürgermeister wird, gehört allein in die Hände der Bürger.